Wenn man Mitglied in einem Club ist, muss man seine Beiträge zahlen.
Die USA sind Gründungsmitglied der Vereinten Nationen, und sie zahlen nicht, wofür sie eigentlich verpflichtet sind, um die UN und ihre Programme am Laufen zu halten.
Aber gehen wir noch einmal zurück an den Anfang ...
Die Vereinten Nationen wurden im Jahr 1945, als der Zweite Weltkrieg zu Ende ging, mit einem klaren Auftrag gegründet. In der Präambel der UN-Gründungsurkunde heißt es:
„. . . künftige Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren ...„ und
„. . . den Glauben an die unveräußerlichen Menschenrechte zu bekräftigen ...“ und
. . . zur Wahrung von Gerechtigkeit und Achtung vor dem Völkerrecht beizutragen ...“
Das mag heute alles ein wenig hochgestochen klingen, aber man darf nicht vergessen, dass dies nicht einfach nur ein idealistischer Gedanke war. Es war praktisches Denken, das auf der unmittelbaren schrecklichen Realität des Krieges basierte. Es versucht, die notwendigen Mittel aufzuzeigen, um eine weitere globale Apokalypse zu verhindern, bei der zig Millionen Menschen getötet werden.
Nun, hat die UNO seit ihrer Gründung stets all ihre Aufgaben erfüllt? Nein. Offensichtlich nicht.
Aber wie jeder Club kann auch die UNO nur so gut sein wie ihre Mitglieder. Regierungen, die ihre Mitgliedsbeiträge nicht bezahlen, tragen nicht dazu bei, dass die UNO besser funktioniert. Sie sind Teil des Problems und tragen dazu bei, dass sie schlechter funktioniert.
Die Vereinigten Staaten sind der größte Geldgeber der UNO, aber heute kann man nicht darauf vertrauen, dass sie ihren Verpflichtungen nachkommen.
Schon vor Trumps Amtsantritt kämpften die Vereinten Nationen mit Geldmangel, was hauptsächlich darauf zurückzuführen war, dass die USA und China, der zweitgrößte Beitragszahler der Vereinten Nationen, ihre Pflichtbeiträge nicht zahlten. Im vergangenen Monat – auch dies war vor Trumps Amtsantritt – schuldeten die USA fast 3 Milliarden US-Dollar für das reguläre Budget, die Friedenssicherung und die Tribunale der Vereinten Nationen.
Der Geldmangel der UN hat Menschenrechtsuntersuchungen zu Gräueltaten im Sudan, in der Ukraine, in Israel/Palästina und anderswo untergraben.
Dass die USA ihren Beitrag nicht zahlen, ist kein neues Problem, aber die Trump-Regierung macht die Sache mit zusätzlichen Maßnahmen noch schlimmer. Die Regierung hat die meisten Auslandshilfen ausgesetzt, was schwerwiegende Folgen für Millionen von Menschen auf der ganzen Welt hat. Trumps neue Kürzungen werden sich auch auf die Finanzierung verschiedener wichtiger UN-Programme auswirken.
Als eine seiner ersten Amtshandlungen verfügte Trump den Austritt der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation, einer UN-Organisation, die für die globale öffentliche Gesundheit zuständig ist. Letzte Woche wurde in einem neuen Dekret bestätigt, dass die Regierung die Mitgliedschaft der USA in allen internationalen Organisationen und Verträgen überprüfen wird.
Darin heißt es, dass die USA ihre Zusammenarbeit mit dem UN-Menschenrechtsrat einstellen und ihre Mitgliedschaft in der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) überprüfen würden. Der UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA), der sich auf die Gesundheit von Frauen und Mädchen auf der ganzen Welt konzentriert, könnte ebenfalls keine Mittel mehr erhalten, wie es bereits unter der ersten Trump-Regierung der Fall war.
Die UNO gibt es seit 80 Jahren und sie wird auch in den kommenden Jahren eine wichtige Rolle in internationalen Angelegenheiten spielen. Da die USA ihre Verpflichtungen gegenüber den Vereinten Nationen zunehmend aufgeben, müssen die Vereinten Nationen mit vertrauenswürdigeren Partnern zusammenarbeiten.
Andere Länder sollten dies zur Kenntnis nehmen und mehr tun.
