Diese Woche rollten erstmals seit zwanzig Jahren israelische Panzer in das besetzte Westjordanland.
Israel hat eine massive Militäroperation im Westjordanland, Heimat von mehr als 3 Millionen Palästinensern*innen, weiter verschärft.
Die Kampagne konzentriert sich – vorerst – auf das nördliche Westjordanland und ist bereits die längste und heftigste im Westjordanland seit der Zweiten Intifada Anfang der 2000er Jahre.
Seit Wochen führt das israelische Militär Luftangriffe und Razzien im nördlichen Westjordanland durch, bei denen bereits mehr als 50 Palästinenser*innen getötet wurden, viele waren offenbar unbewaffnet und stellten keine unmittelbare Bedrohung dar.
Darüber hinaus haben israelische Streitkräfte unzählige Häuser und wichtige Infrastrukturen wie Abwassersysteme und Wasserleitungen zerstört. Dadurch sind mehrere Geflüchtetenlager im Westjordanland „nahezu unbewohnbar“ geworden, so die Vereinten Nationen.
Zehntausende Palästinenser*innen sind vertrieben worden – ein Ausmaß, das es im Westjordanland seit dem Krieg von 1967 und dem Beginn der israelischen Besatzung nicht mehr gegeben hat.
Israels Verteidigungsminister Israel Katz sagte, die Operationen würden ein Jahr lang andauern und vertriebene Palästinenser*innen dürften vorerst nicht zurückkehren.
Wir haben ein solches Szenario schon einmal erlebt. In Gaza.
Human Rights Watch kam zu dem Schluss, dass die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen bei ihrem Angriff am 7. Oktober 2023 Kriegsverbrechen gegen israelische Zivilist*innen begangen haben. In Gaza fand HRW keine plausible juristische Rechtfertigung für die massive, vorsätzliche Vertreibung der palästinensischen Zivilbevölkerung durch Israel. Diese Handlungen stellen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und in zumindest Teilen von Gaza ethnische Säuberungen dar.
Wir stellten außerdem fest, dass die Zerstörung der Wasserinfrastruktur in Gaza durch Israel Teil einer Politik war, die darauf abzielte, einen Teil der palästinensischen Bevölkerung zu vernichten, was dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Ausrottung und Völkermordhandlungen gleichkommt.
Die israelischen Behörden haben ihre Repressionen im Westjordanland seit Monaten immer weiter intensiviert. Seit den von der Hamas geführten Angriffen vom 7. Oktober 2023 haben israelische Streitkräfte mehr als 800 Menschen getötet, eine Rekordzahl.
Diese Aktionen gehen Hand in Hand mit verstärktem Siedlungsbau, Gewalt durch Siedler, der Zerstörung palästinensischer Häuser und Berichten über Folter palästinensischer Häftlinge.
Die Repressionen sind Teil der anhaltenden Verbrechen Israels gegen die Menschlichkeit, der Apartheid und Verfolgung der Palästinenser*innen.
Um weitere Gräueltaten zu verhindern, sollten Regierungen gezielte Sanktionen verhängen und Waffenlieferungen an Israel aussetzen, den Handel mit illegalen Siedlungen verbieten und den Internationalen Strafgerichtshof unterstützen.
Wir haben in Gaza gesehen, wie dieses Drehbuch abläuft – Staaten müssen jetzt dringend handeln, um zu verhindern, dass dem Westjordanland dasselbe Schicksal droht.
